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Bafög

Bafög ja – aber zu neuen Konditionen

Das Deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Unter dieser Prämisse sollten die Rahmenbedingungen für Bafög neu geregelt werden.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) meldet, erhielten 323.808 Schülerinnen und Schüler insgesamt 853 Millionen Euro Fördermittel und 592.430 Studierende bekamen 2.019 Milliarden Euro Bafög. Der monatliche Förderungsbetrag lag bei 357 beziehungsweise 436 Euro. Die Eltern von 130.776 Studierenden hatten 2009 ein Jahreseinkommen von 50 bis 75.000 Euro. Es wurden Darlehen genehmigt, bei denen die Einkommen der Eltern im hohen 5-stelligen bis zum 6-stelligen Einkommen lagen..

Der Stein des Anstoßes liegt bei den Darlehen, die an Studierende flossen und mit einem Aufwand von 48,6% oder 981.271 Millionen Euro zu Buche schlagen. Auf Anfrage konnte uns weder das Statistische Bundesamt noch das Ministerium für Bildung und Forschung mitteilen, was aus gewährten Darlehen in den letzten Jahren zurückgeflossen ist.

Die Ausgaben für das Studierendenbafög werden unter der Funktion 142 und 143 der Finanzstatistik nachgewiesen. Demnach belief sich das Delta der Darlehen 2008 insgesamt auf 1,8 Mrd. Euro (Bund und Länder). Das bedeutet, dass 108.000 Studenten ein Darlehen von 10.000 Euro in Anspruch genommen haben. Zahlen Sie nach 3 Jahren die Kredite ratenweise und unverzinst zurück, haben sie die Möglichkeit, die restliche Summe in einer Rate zurückzuzahlen und erhalten dann einen Nachlass von 50 %.

Ohne Frage bringen die Förderungsmaßnahmen, von Bund und Ländern getragen, hohe finanzielle Belastung mit sich, insbesondere für Studierende. Die nachhaltige Bildungsrendite ist positiv zu bewerten und führt zu höheren Einkommen und höheren Steuereinnahmen.

Mit Abschluss des Studiums werden sie in die Lage versetzt, sich Berufe des gehobenen Anspruchs auszusuchen. Ihre besondere Stellung führt fast automatisch zu besseren Einkommensverhältnissen. Das trifft für die Bereiche Architektur, Wissenschaft, Bauingenieure, Juristen, Volkswirte, Maschinenbau, Juristen, Theologen und viele andere zu. Sie können promovieren.

Unter diesen Voraussetzungen sind diese Personen auch in der Lage die Darlehen in voller Restsumme und verzinst zurückzuzahlen. Grundsätzlich sollen die Darlehen den Renten- und Pensionskonten zugeführt werden. Bei Arbeitslosigkeit, Regelsatz-Empfängern und Frührentnern kann Ratenzahlung ausgesetzt oder gestrichen werden, bis die Einkommensverhältnisse geregelt sind.

Bei dem heutigen Stand werden 50 % Rabatt auf die Restzahlung gewährt, die den Schulden zugeführt und ggf. von Kindern der Begünstigten getragen werden. Es ist den kleinen Nettoeinkommen, die in den letzten Jahren um 16% bis 23% zurückgegangen sind nicht zumutbar, dass sie auch noch die Schulden der ehemaligen Studenten übernehmen. Es entstehen Verluste aus geschenkten Darlehen von rund 1,08 Milliarden Euro pro Jahr, in den letztem10 Jahre gesamt 10 Milliarden Euro.

2011 drängen über 1 Millionen Studierende in die Universitäten. 2 Jahrgänge und Jugendliche, die nicht mehr als Wehrpflichtige eingezogen werden. Eine ad-hoc Entscheidung ohne jahrelange, sorgfältige Planung. Viele werden von den Universitäten zurückgewiesen da Plätze fehlen. Die Städte und Gemeinden sind überfordert adäquaten Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Es fehlt an vielen Ecken und Kanten.

Im Hinblick auf die größten Einnahme-Verluste aller Zeiten ist der Staat aufgerufen den Haushalt zu konsolidieren. Die Politik hat in vielen Bereichen die Kontrollen vernachlässigt. Sozial gerecht, mittelstandsfreudig und bürgernah ist die Aura mit der sich unsere Politiker gerne umgeben.

Die Wirklichkeit sieht anders aus: Schulden und Bürgschaften von rund 4 Billionen Euro. Es interessiert heute wenige, ob Schröder gegen eine Beteiligung am Irakkrieg war oder Westerwelle gegen eine Beteiligung an Kriegseinsätzen in Tunesien. Auch nicht, dass uns die schwarz-rote Koalition 265 Milliarden Euro und die folgende schwarz-gelbe Koalition 311 Mrd. Euro Schulden – im ersten Regierungsjahr – überlassen haben.

Die Menschen wollen wissen, sind die Renten noch sicher, werden sie den Arbeitplatz behalten und wie sicher sind die Sparguthaben? Sie stehen vor unvorstellbar hohen Schulden. Sie wissen nicht ob und wann 2 Milliarden Euro Bürgschaften greifen werden. Sie warten vergeblich auf Antworten zu den brennenden Fragen der Zeit. Die Politik ist nicht darauf vorbereitet, ihre Inhalte haben sie nicht so schnell reformiert, wie die Zeit die über sie hinweg ging.

Mit ihnen die Ökonomen, Wissenschaftler, Volkswirte, Wirtschaftsweisen, Banker und sonstige Persönlichkeiten. Es gibt kein Lehrbuch Aufschluss wie wir aus den Krisen kommen. Hunderttausende verlassen die Gewerkschaften, Christliche Kirchen und Parteien wegen fehlendem Vertrauen in diese Institutionen.

„Die Frankfurter Buchmesse war leise und leer, die Helden der letzten Jahre gab es nicht mehr. Dem klassischen Buchhandel brechen die Kunden weg. Ihnen bot die Messe viele so genannter „Non Books“ Produkte an. Eierbecher, Kerzenhalter, Aufziehfiguren, Spielsachen und eine geschlagene Halle voller Audi-Fahrzeuge hatten die Buchmesse dann doch noch nie mit einer so überschlagenden Wucht überrollt“ (Zitat).

Dabei gibt es doch ein „Jahrhundertthema“, eine Marktlücke ohne gleichen! Warum greifen Journalisten und Schriftsteller dieses Thema nicht auf? Warum findet es kein Ohr bei unserer Finanz-, Wirtschafts- und Geisteselite? Warum präsentiert die Buchmesse nicht ein Werk? Weshalb hat man solch ein Thema im Markt Agenda 2011 - 2012 überlassen?

Die Literatur, das Internet und die Medien bieten keine Lösungen an, weil sich keine Autoren dafür interessiert haben. Gemeint ist ein umfassendes Werk zur Konsolidierung der Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Agenda 2011 - 2012 hat sich nicht um die Marktlücke gekümmert, sondern um die Menschen, die hoffnungsvoll auf die Politik schauen und Antworten erwarten.

Die Initiative Agenda 2011 – 2012 sieht sich in Verbindung mit den Bürgerinitiativen als außerparlamentarische Opposition mit dem Ziel, Reformvorschläge einzubringen. Wir haben im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem „heutigen“ Volumen von 140 Milliarden Euro vorgestellt. Bafög ist ein Bausstein mit 1,080 Milliarden Euro. 30 weitere zeigen in einfacher, verständlicher Weise was uns befähigt die Machbarkeit mit Zahlen zu belegen.

In aller Bescheidenheit weisen wir auf unser Gründungsprotokoll hin, das als Buch erschienen ist. Dort sind unsere Vorschläge dokumentiert, zu denen uns namhafte Persönlichkeiten beglückwünschen. Über 95% der im Internet befragten User stimmen unseren Inhalten zu. Pro Woche verbreiten wir 2 – 3 Presseberichte über 10 Presseagenturen. Funktionsträger bei den Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände, Rundfunk, TV, Zeitungen und Zeitschriften wurden mit persönlichen Anschreiben über unsere Tätigkeit informiert.

Wir sind stolz und dankbar, dass unser Engagement Anerkennung findet und Ansatzpunkte zu erkennen sind, dass wir etwas bei den Menschen und Politikern bewegen. Wir haben unschlagbare Argumente - 140 Milliarden Euro.

Agenda 2011-2012 Sanierungssumme  1,080 Milliarden Euro